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Verlängerungsgebühr Design

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Designs laufen genau so lange, wie die Verlängerungsgebühren entrichtet werden. Maximal 25 Jahre. Nach 5 Jahren ab Anmeldetag ist das erste Mal eine Verlängerungsgebühr fällig. Danach immer alle 5 Jahre. Wir achten darauf, dass die Gebühren in der richtigen Höhe an die richtige Behörde bezahlt werden und erinnern auf Wunsch auch an die Fälligkeit der nächsten Verlängerungsgebühr. Das vermeidet, dass man auf Scharlatane hereinfällt, die mit Fake-Rechnungen unnötige Gebühren berechnen.

Ablauf

Du möchtest wissen, wie es nach deiner Anfrage weitergeht? In vier Schritten gelangst Du zum Ergebnis:

Fragen & Antworten

Du hast spezifische Fragen? Hier findest du schnelle Antworten auf die wichtigsten Anliegen unserer Mandant*innen.

Ja. Es besteht kein Vertretungszwang beim Patentamt. Es ist allerdings gut, wenn das Schutzrecht professionell überwacht wird.

Das hängt davon ab, wie alt das Design ist. In den ersten fünf Jahren muss keinerlei Aufrechterhaltung bezahlt werden. Für die Verlängerung von Designs in Sammelanmeldungen gibt es keinen Rabatt bei den Amtsgebühren.

Nein. Man kann das Schutzrecht oder die Schutzrechtsanmeldung jederzeit fallen lassen.

Ja. Es gibt eine Frist von einem halben Jahr, in der die Verlängerungsgebühren mit Zuschlag entrichtet werden können.

Du hast Fragen? Wir helfen dir gerne weiter.

Porträt von Dr. Renate Weisse
Dr. Renate Weisse Patentanwältin

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