Patente werden nur für Erfindungen erteilt, die neu (noch nie irgendwo veröffentlicht) sind und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Das Risiko, dass ein Patent wegen mangelnder Neuheit zurückgewiesen wird, kann mit einer Recherche deutlich reduziert werden. Es lohnt sich also, einfach mal zu googeln, ob die Erfindung schon irgendwo gezeigt wurde. Mit einer professionellen Recherche in den Patentdatenbanken werden auch solche Veröffentlichungen gefunden, die ansonsten im Internet nicht zu sehen sind. Es gibt dennoch nie 100%ige Sicherheit. Ich empfehle immer eine kostengünstigere Kurzrecherche, denn für viel Geld kann man auch eine Patentanmeldung einreichen und gleich die Recherche vom Patentamt durchführen lassen.
Ablauf
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Fragen & Antworten
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Nein. Es gibt keine Rechercheverpflichtung. Wer sich in seinem Technikgebiet sehr gut auskennt, braucht normalerweise nicht gesondert recherchieren, weil er oder sie den Stand der Technik bereits kennt. Eine Recherche lohnt sich besonders für fachfremde Erfinder*innen und solche, die gerne wissen wollen, was der Wettbewerb anmeldet. Man kann immer dazulernen!
ACHTUNG: wer eine WIPANO-Förderung beantragt hat, ist zur Recherche verpflichtet. Die wird dann aber auch gefördert.
Ja, unbedingt. Neben einfachen Recherchen mit Suchmaschinen kann man auch in den kostenlosen Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes oder des Europäischen Patentamts recherchieren. Die Patentveröffentlichungen lassen sich als pdf-Dokument downloaden. Stellt Euch eine Tasse Tee oder ein Glas Wein daneben: Recherchieren braucht Zeit und Geduld.
Die Patentdatenbanken arbeiten mit einer Internationalen Klassifikation, bei der jede Erfindung einem Technologiegebiet zugeordnet ist. Da es nicht ganz einfach ist, die richtige Unterklasse zu finden, kann man auch erst einmal mit Namen und Stichworten beginnen.
FTO bedeutet Freedom to operate. Eine solche Recherche ist mit hohem Aufwand und einem hohen Haftungsrisiko verbunden und ich kann Aufträge daher nur nach einer Beratung annehmen.
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