Designs schützen Erzeugnisse, die neu (innerhalb eines Jahres vor Anmeldetag nicht veröffentlicht) sind und Eigenart haben. Umfasst ist eine erste Einschätzung der prinzipiellen Schutzfähigkeit des Designs und die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen auf der Basis der Angaben der Anmelderinnen. Für Anmelderinnen ohne eigene Patentabteilung und Fristüberwachung übernehmen wir auf Wunsch gerne die Vertretung, zahlen Gebühren ein und erinnern an Fristen.
Ablauf
Du möchtest wissen, wie es nach deiner Anfrage weitergeht? In vier Schritten gelangst Du zum Ergebnis:
Fragen & Antworten
Du hast spezifische Fragen? Hier findest du schnelle Antworten auf die wichtigsten Anliegen unserer Mandant*innen.
Das passiert normalerweise nicht, wenn alle Formalien eingehalten werden. Designs werden ungeprüft eingetragen.
Designs schützen die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses, Patente die abstrakte Idee. Am Besten schützt man beides.
Der Unterlassungsanspruch entsteht mit der Eintragung. Diese erfolgt normalerweise innerhalb weniger Wochen.
Nein. Es gibt für Inländer keinen Vertretungszwang beim Patentamt. Wer allerdings keine professionelle Ausbildung hat, ist gut beraten, sich im Verfahren bis zur Eintragung kompetent begleiten zu lassen.
Geschmacksmuster ist der alte Name für ein Design. Wenn es sich um eine Erfindung handelt, ist aber ein Gebrauchsmuster oder ein Patent das geeignete Schutzrecht. Sinnvollerweise buchst Du einen Beratungstermin, damit wir klären können, welches Schutzrecht das Richtige für Dich ist.
Auch die Oberflächengestaltung von Software ist grundsätzlich schutzfähig.
Nein. Die Prüfung von Neuheit und Eigenart erfolgt entweder im Verletzungsprozess oder im Löschungsverfahren. Für eine Neuanmeldung wird das Erzeugnis graphisch dargestellt und das Patentamt führt nur eine Formalprüfung durch. Normalerweise wird das Design direkt und ansonsten ungeprüft eingetragen.
Nein.
Nein. Bei Designs muss keine Schöpferin angegeben werden. Das ist optional.
Ja. Ein Design kann auf Privatpersonen oder juristische Personen angemeldet werden.
Ja – man kann mehrere Designs für die gleiche Klasse in einer gemeinsamen Sammelanmeldung einreichen. Dann wird es billiger.
Du hast Fragen? Wir helfen dir gerne weiter.
