Gelegentlich werden Markenanmeldungen vom Patentamt beanstandet. Häufigster Grund: die Marke ist eine beschreibende Angabe. Dann ergeht ein Amtsbescheid, in dem die Gründe mitgeteilt werden. Umfasst ist hier die Prüfung des Bescheids, ggf. Rücksprache mit der Anmelderin oder dem Anmelder und die Ausarbeitung einer Erwiderung.
Ablauf
Du möchtest wissen, wie es nach deiner Anfrage weitergeht? In vier Schritten gelangst Du zum Ergebnis:
Fragen & Antworten
Du hast spezifische Fragen? Hier findest du schnelle Antworten auf die wichtigsten Anliegen unserer Mandant*innen.
Im Bescheid ist die Frist angegeben, beispielsweise 2 oder 4 Monate ab Erhalt des Bescheids.
Ja. Man kann die Frist mit einem schriftlichen Antrag verlängern. Dieser muss allerdings vor Fristende im Amt eingehen.
Ja. Es gibt in Deutschland keinen Vertretungszwang. Es ist für Laien allerdings sinnvoll, sich kompetent begleiten zu lassen und die Vertretung zu beauftragen.
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