Für Arbeitnehmer*innen, die in Deutschland beschäftigt sind, gilt das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Da geht es aber nicht nur um (schutzfähige) Erfindungen, sondern auch um Verbesserungsvorschläge. Es gibt tolle Innovationen, bei denen ein Schutzrecht nicht sinnvoll ist. Verfahren, die nur im eigenen Betrieb angewendet werden, Erfindungen, die an einer Maschine aus der Sonderfertigung verwirklicht werden, die sonst keiner braucht. Was nützt ein Verbietungsrecht aus einem Patent, wenn die Verbesserung super ist, aber keiner außerhalb des Betriebes nutzen würde? Diese Ideen können als Verbesserungsvorschlag an das Arbeitgeberunternehmen herangetragen werden. Dieser ist dann genauso wie bei Erfindungsmeldungen vergütungspflichtig. Und die Höhe der Vergütung? Kann ggf. tarifvertraglich geregelt werden. Da ist es gut, wenn der Betrieb tarifgebunden ist.
Foto: UNESCO Welterbe Völklinger Hütte

