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# Patentanwaltskanzlei Weisse

## Sitemaps
[XML Sitemap](https://weisse-patent.de/sitemap_index.xml): Includes all crawlable and indexable pages.

## Beiträge
- [Neues Auftragsmanagement](https://weisse-patent.de/blog/neues-auftragsmanagement/): "Mach kein Gewese - Klick Dir eine Patentanmeldung" könnte man zu unserem neuen digitalen Auftragsmanagement schreiben. Transparente Kosten einzeln aufgeschlüsselt, direkte Buchung von Besprechungsterminen, unkomplizierter Bezahlvorgang. Dahinter stecken natürlich aber immer noch die gleiche Dienstleistungen, die wir mit der gleichen Qualität erbringen. Viele Fragen haben wir in FAQ schon einmal beantwortet und für alle anderen Fragen kannst Du eine kostenlose Erstberatung buchen. Natürlich nicht nur für Patentanmeldungen, sondern auch für alle anderen Schutzrechte: Marken, Gebrauchsmuster und Designs.
- [Warnung vor Zahlungsaufforderungen](https://weisse-patent.de/blog/warnung-vor-zahlungsaufforderungen/): Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen von dubiosen Firmen. Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen solchen Aufforderungen nicht nachzukommen und uns die entsprechenden Schreiben im Zweifel zukommen zu lassen. Wir prüfen und erläutern Ihnen diese kostenlos.

## Seiten
- [Erstberatung buchen](https://weisse-patent.de/erstberatung-buchen/): Erstberatung bei der Patentanwältin Dr. Renate Weisse. Bis 30 Minuten kostenlos. Nicht sicher, ob eine Patentanwältin helfen kann? Hier gibt es weitere Informationen über meine Tätigkeit.
- [Kontakt](https://weisse-patent.de/kontakt/): Du hast ein Anliegen? Melde dich gerne über unser Kontaktformular und wir melden uns bei dir. Schaue dir gerne unsere Online-Services an, dort werden sicher schon einige Fragen beantwortet. Wenn du direkt mit uns quatschen möchtest, kannst du auch eine kostenfreie Erstberatung buchen.
- [Registrieren](https://weisse-patent.de/registrieren/)
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- [Online Services](https://weisse-patent.de/services/)
- [Hochschule](https://weisse-patent.de/bildung/hochschule/): Neben der reinen Beratung und Vertretung in Schutzrechtsangelegenheiten ist Dr. Renate Weisse als Dozentin an der Berliner Hochschule für Technik (BHT) (ehem. Beuth) tätig. 
- [Downloads](https://weisse-patent.de/dienstleistungen/download/): Merkblätter Merkblatt für Patentanmelder und -anmelderinnen Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und -anmelderinnen Merkblatt für Markenanmelder und -anmelderinnen Merkblatt für Designanmelder und -anmelderinnen Vollmachten Vollmacht DPMA Vollmacht EPA Erfinder*innennennung Benennung Erfinder/Erfinderin DPMA Nennung Erfinder/Erfinderin EPA Erfindungsmeldung Auftragserteilungen Deutsches Patent Europäisches Patent PCT-Anmeldung Deutsches Gebrauchsmuster Deutsches Design Deutsche Marke Unionsmarke Unionsdesign IR-Marke Auftrag Blanko
- [Schulveranstaltungen](https://weisse-patent.de/bildung/schulveranstaltungen/): In der Vergangenheit hat es verschiedene Aktivitäten gegeben, z.B. eine Teilnahme bei Berufsbörsen in Gymnasien, auf Berufsmessen oder mit einem Berufsfindungszentrum. Bei Interesse an einer Teilnahme besprechen wir gerne die Details.
- [Veröffentlichungen](https://weisse-patent.de/informationen/veroeffentlichungen/): Beispiele für Veröffentlichungen von Dr. Weisse:
- [Statistiken](https://weisse-patent.de/informationen/statistiken/): Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht jährlich einen Jahresbericht. In dem Jahresbericht kann man nachlesen, aus welchen Ländern die meisten Patentanmelder kommen, wieviele Patentanmeldungen eingereicht und wieviele davon in dem Jahr erteilt wurden. Gleiches für Marken, Design und Gebrauchsmuster. Insbesondere die Fragen, wieviele Patentanmeldungen pro 100 000 Einwohner in jedem Bundesland eingereicht wurden, wer am meisten Anmeldungen eingereicht hat und welche technische Gebiete betroffen sind werden hier beantwortet.
- [Patentbewertung](https://weisse-patent.de/dienstleistungen/patentbewertung/): Patente aus eigenen Erfindungen sind in Bilanzen gewöhnlich nicht aktivierbar. Trotzdem stellen sie einen wesentlichen Unternehmenswert dar. Die Bewertung von Patenten muss eine Vielzahl von Aspekten berücksichtigen. Die Frage, wieviel Geld mit einem Produkt zu verdienen ist, hängt unmittelbar mit der Frage zusammen, ob das Produkt geschützt ist und wenn ja, ob es andere technische Lösungen gibt, mit denen das durch das Patent erreichte Monopol umgangen werden kann. Bei der Patentbewertung werden nicht nur finanzielle Aspekte berücksichtigt, sondern auch die Frage der Restlaufzeit, des Erfindungswertes, der Rechtsbeständigkeit und des Schutzumfangs. Wir beraten gerne und erstellen gutachterliche Stellungnahmen.
- [IP bei der Finanzierung](https://weisse-patent.de/dienstleistungen/ip-bei-der-finanzierung/): Intellectual Property - Geistiges Eigentum - wird im Rahmen des Finanzierungsprozesses bei Start-Ups und bei der Expansion von Unternehmen häufig nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt. Wir haben ein Verfahren entwickelt, mit dem alle Aspekte der Risikobewertung berücksichtigt werden. Die Frage, ob und wie viele Schutzrechte ein Unternehmen hat, ist letztlich nur ein Teilaspekt unter vielen. Risikominimierung kann nur mit einem ausführlichen Gutachten auf der Basis einer systematischen Auskunft erfolgen. Wir beraten gerne und erstellen unabhängige Gutachten zur IP-Situation eines Unternehmens.
- [Girls‘ Day](https://weisse-patent.de/bildung/girls-day/): Machen wir!
- [Fachangestellte](https://weisse-patent.de/informationen/fachangestellte/): Patentanwaltsfachangestellter/ Patentanwaltsfachangestellte ist ein Ausbildungsberuf für die Verwaltungstätigkeiten im Gewerblichen Rechtsschutz. Selbstverständlich wird bei dieser Ausbildung de Umgang mit dem Computer und „Tippen“ vermittelt. Dabei bleibt es aber nicht. Als fertiger „PaFa“ braucht man gute Rechts- und Sprachkenntnisse für die Korrespondenz mit den international tätigen Patentanwältinnen, Ämtern und Mandantschaft. Fristen notieren, Akten führen, Betreuung der Mandantschaft und Büroorganisation gehören genauso zum Beruf, wie das Beschaffen von beglaubigten Vollmachten, Erstellen von Kostenrechnungen und Entgegennehmen von Telefonaten.
- [Beratung im Wissenschaftsbereich](https://weisse-patent.de/dienstleistungen/beratung-im-wissenschaftsbereich/): Im Wissenschaftsbetrieb - sei es in den Hochschulen, sei es in den Instituten - nimmt das Patentwesen an Bedeutung für den Transfer zu. Kaum ein Unternehmen ist heute noch bereit ungeschützte Entwicklungen zu kaufen. Die Anzahl und Qualität von Patenten verbessern den Ruf von Forschungseinrichtungen und erleichtern die Einwerbung von Drittmitteln. Während das Forschungsprivileg es ermöglicht, auch patentgeschützte Erfindungen in der Forschung einzusetzen, müssen Patente bei der Kommerzialisierung einer Vorrichtung oder eines Verfahrens beachtet werden.
- [Zusammenarbeit](https://weisse-patent.de/kanzlei/zusammenarbeit/): Unsere Kanzlei ist eine kleine und seit langem etablierte Kanzlei. Wir legen besonderen Wert auf Kollegialität. Wir arbeiten daher auch gerne mit anderen Kollegen und Kolleginnen zusammen. Wenn es einmal zuviel oder zuwenig Aufträge sind, können wir gerne sprechen. Je nach Arbeitsvolumen und Fachgebiet freuen wir uns über interessante Aufträge im Rahmen der Kollegenarbeit und vergeben gelegentlich selber Aufträge an Kollegen und Kolleginnen mit besonderer Expertise zur Wahrung unseres Qualitätsniveaus. Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen aus anderen Rechtsgebieten unterstützen wir gerne bei Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.
- [Internationale Verträge](https://weisse-patent.de/informationen/internationale-vertraege/): Bei Auslandsanmeldungen vereinfachen Internationale Verträge die Verfahren. Hier sind aktuelle Aufstellungen der Mitgliedsstaaten:
- [Referenzen](https://weisse-patent.de/kanzlei/referenzen/): Unsere Mandanten und Mandantinnen bitten darum, dass wir ihre Angelegenheiten vertraulich behandeln. Auf Wunsch geben wir Euch gerne die Kontaktdaten von Mandanten und Mandantinnen, die sich bereit erklärt haben, über uns Auskunft zu erteilen.
- [Dienstleistungen](https://weisse-patent.de/dienstleistungen/dienstleistungen/): Unsere Dienstleistungen umfassen alle Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes:
- [Expertise](https://weisse-patent.de/kanzlei/expertise/): Für die Formulierung einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung ist Expertise auf dem technischen Gebiet der Erfindung notwendig. Die Patentanwältin muss die Erfindung erst verstehen, bevor sie einen sinnvollen Vorschlag für einen Patentanspruch ausarbeiten kann. Um so wichtiger ist es, dass sie auf umfangreiche Erfahrungen und Kenntnisse zurückgreifen kann und die Sprache der Ingenieur*innen und Techniker*innen spricht. Umgekehrt kann es nicht gewollt sein, dass wir bereits Spezialisten im Gebiet Ihrer Technologie sind, etwa weil wir auch den Wettbewerb vertreten. Und noch weniger kann es gewollt sein, dass wir die Erfindung bereits kennen. Denn dann ist sie nicht mehr neu und schutzfähig. Irgendwo zwischen Spezialkenntnissen und breitem Basiswissen liegt die richtige Mischung.
- [Links](https://weisse-patent.de/informationen/links/): Es gibt vielfältige Informationen über Schutzrechte, Förderung, Existenzgründung, Investments und Recherchen im Internet. Einige wichtige Links finden sich nachstehend.
- [Patentanwaltschaft](https://weisse-patent.de/informationen/patentanwaltschaft/): Patentanwältinnen sind keine Rechtsanwältinnen. Wer zur Patentanwaltschaft zugelassen ist, hat ein naturwissenschaftliches oder technisches Studium absolviert und nachgewiesene Praxiserfahrung in einem Industriebetrieb oder einer wissenschaftlichen Einrichtung. Nur Kandidaten und Kandidatinnen mit einer solchen Ausbildung dürfen überhaupt in diesem Beruf ausgebildet werden. In einer mehrjährigen „Kandidatinnenzeit“ wird nicht nur die Formulierung von Schutzrechtsanmeldungen erlernt. Kandidatinnen werden auch vor Ort in München im Patent- und Markenamt und im Bundespatentgericht anhand von realen Praxisfällen ausgebildet. Der juristische Unterbau des nationalen und internationalen gewerblichen Rechtschutzes, Zivil- und Wettbewerbsrechts wird in begleitenden Kursen und im Fernstudium an der Fernuniversität Hagen erworben. Die Fähigkeiten werden in einer Prüfung nachgewiesen und erst nach bestandener Prüfung erfolgt die Zulassung bei der Patentanwaltskammer.
- [Patente & Co.](https://weisse-patent.de/informationen/patente/): „Patentiert“ oder noch besser „weltweit patentiert“ ist eine gern genutzte Wendung, wenn ein innovatives Produkt geschützt werden soll. „Patentiert“ soll häufig auch bedeuten: „diese Innovation gibt es nur bei uns“. Leider kann man nicht alles „patentieren“. Namen und Logos zum Beispiel werden nicht mit einem Patent geschützt, sondern mit einer Marke, die früher auch einmal als „Warenzeichen“ bezeichnet wurde. Reine Software ist ohne zusätzliche technische Effekte überhaupt nicht patentfähig und kann bestenfalls ein Urheberrecht gegen Kopieren begründen. Designs (früher Geschmacksmuster) schützen die äußere Gestaltung von Gegenständen wie Felgen, Türbeschlägen oder Tapeten auch dann, wenn es derartige Gegenstände mit anderer Form schon seit langem gibt und nur das Erscheinungsbild neu ist.
- [Bildung](https://weisse-patent.de/bildung/)
- [Dienstleistungen](https://weisse-patent.de/dienstleistungen/)
- [Informationen](https://weisse-patent.de/informationen/)
- [Kanzlei](https://weisse-patent.de/kanzlei/)
- [Blog](https://weisse-patent.de/blog/)
- [Impressum](https://weisse-patent.de/impressum/): Dr. Renate WeisseAm Weißen See 2,14469 Potsdam
- [Startseite](https://weisse-patent.de/): Die Patentanwaltskanzlei Weisse ist eine traditionsreiche Kanzlei mit Sitz in Berlin. Dr. Renate Weisse ist die Enkelin von Ernst E. Weisse, dem ehemaligen Leiter der Patentabteilung bei den Berliner Askania-Werken, der sich 1951 mit einer Kanzlei selbstständig gemacht hat. Die Kanzlei ging an seinen Sohn, den Physiker Jürgen Weisse über. Heute, mehr als 70 Jahre später, wird ein Teil der Mandantschaft von Dr. Renate Weisse immer noch in der Kanzlei in den Räumen in Berlin-Charlottenburg unweit des beliebten Kurfürstendamms weiterbetreut.
- [Datenschutzerklärung](https://weisse-patent.de/datenschutzerklaerung/): Allgemeine HinweiseDie folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

## Events
- [Women in Natural Science – WINS School 2023](https://weisse-patent.de/veranstaltungen/women-in-natural-science-wins-school-2023/): 2.-5.June 2023
- [Patentrecht für Ingenieurinnen und Ingenieure](https://weisse-patent.de/veranstaltungen/patentrecht-fuer-ingenieurinnen-und-ingenieure/): Einladung zur Online Veranstaltung des Arbeitskreises Systementwicklung, Qualitätsmanagement, Projektmanagement des VDI Bezirksverein Berlin -Brandenburg.
- [Patentworkshop](https://weisse-patent.de/veranstaltungen/patentworkshop/): Patentworkshop im Rahmen des Marga-Faulstich-Programs der Humboldt-Universität Berlin
- [PatInfo in Ilmenau](https://weisse-patent.de/veranstaltungen/patinfo-in-ilmenau/): Frau Weisse stellt Ihr Buch #nursechsprozent vor und erläutert die Problematik des geringen Frauenanteils bei den Erfindenden.
- [Girls‘ Day](https://weisse-patent.de/veranstaltungen/girls-day/): Beim Girlsday informiert Dr. Renate Weisse Mädchen über den Beruf der Patentanwältin, wie es ist, ein technisches Studium zu absolvieren und darüber, was es mit Patenten auf sich hat. Gruppen, die sich brennend für den Beruf der Patentanwältin interessieren, können sich gerne gesondert melden - dann veranstalten wir einen Extra-Termin.
- [Welttag des geistigen Eigentums](https://weisse-patent.de/veranstaltungen/welttag-des-geistigen-eigentums/): Der UNESCO Welttag des geistigen Eigentums wird ausgerufen um den Wert und die Wichtigkeit von Kreativität und geistigem Eigentum transparent zu machen. Dazu gehört natürlich nicht nur Musik, sondern auch technische Erfindungen.
- [St. Patricks Day](https://weisse-patent.de/veranstaltungen/st-patricks-day/): Netzwerkabend (nur für geladene Gäste)

## Produkte
- [Bescheidserwiderung Design](https://weisse-patent.de/service/bescheidserwiderung-design/): Normalerweise werden Designs direkt eingetragen. Formalbescheide lassen sich meist leicht erwidern.
- [Neuanmeldung Design](https://weisse-patent.de/service/neuanmeldung-design/): Designs schützen Erzeugnisse, die neu (innerhalb eines Jahres vor Anmeldetag nicht veröffentlicht) sind und Eigenart haben. Umfasst ist eine erste Einschätzung der prinzipiellen Schutzfähigkeit des Designs und die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen auf der Basis der Angaben der Anmelderinnen. Für Anmelderinnen ohne eigene Patentabteilung und Fristüberwachung übernehmen wir auf Wunsch gerne die Vertretung, zahlen Gebühren ein und erinnern an Fristen.
- [Verlängerungsgebühr Design](https://weisse-patent.de/service/verlaengerungsgebuehr-design/): Designs laufen genau so lange, wie die Verlängerungsgebühren entrichtet werden. Maximal 25 Jahre. Nach 5 Jahren ab Anmeldetag ist das erste Mal eine Verlängerungsgebühr fällig. Danach immer alle 5 Jahre. Wir achten darauf, dass die Gebühren in der richtigen Höhe an die richtige Behörde bezahlt werden und erinnern auf Wunsch auch an die Fälligkeit der nächsten Verlängerungsgebühr. Das vermeidet, dass man auf Scharlatane hereinfällt, die mit Fake-Rechnungen unnötige Gebühren berechnen.
- [Verletzungsklage Gebrauchsmuster](https://weisse-patent.de/service/verletzungsklage-gebrauchsmuster/): Jedes Jahr werden zig-Tausend Gebrauchsmuster mit Wirkung in Deutschland angemeldet und eingetragen. Gebrauchsmuster werden nicht geprüft - da weiß man nie ob es rechtsbeständig ist und ob man das Gebrauchsmuster wirklich verletzt. Wer aus einem Gebrauchsmuster abgemahnt oder gar verklagt wurde, sollte schnell handeln. Umgekehrt besteht natürlich auch die Gefahr, dass jemand Dein Gebrauchsmuster verletzt. Auch dann muss sorgfältig geprüft werden, ob sich eine Klage lohnt. Da sich die Kosten eines Verletzungsverfahrens nach dem Streitwert richten, umfasst dieses Angebot nur die erste Prüfung des Sachverhalts.
- [Löschungsantrag Gebrauchsmuster](https://weisse-patent.de/service/nichtigkeitsklage-loeschungsantrag-gebrauchsmuster/): Gebrauchsmuster lassen sich nur mit einem Löschungsantrag angreifen. Im Löschungsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt wird dann die Rechtsbeständigkeit des Gebrauchsmusters geprüft. Gebrauchsmusterinhaberinnen haben die Möglichkeit die Ansprüche zu beschränken oder in vollem Umfang zu verteidigen. Gelegentlich wird eine mündliche Verhandlung durchgeführt. Danach wird über den Widerruf oder die Aufrechterhaltung des Gebrauchsmusters entschieden. Da sich die Kosten eines Löschungsverfahrens nicht abschätzen lassen, umfasst dieses Angebot nur die erste Prüfung des Sachverhalts.
- [Verlängerungsgebühr Gebrauchsmuster](https://weisse-patent.de/service/verlaengerungsgebuehr-gebrauchsmuster/): Gebrauchsmuster laufen genau so lange, wie die Verlängerungsgebühren entrichtet werden. Maximal 10 Jahre. Nach 3 Jahren ab Anmeldetag ist das erste Mal eine Verlängerungsgebühr fällig. Wir achten darauf, dass die Gebühren in der richtigen Höhe an die richtige Behörde bezahlt werden und erinnern auf Wunsch auch an die Fälligkeit der nächsten Verlängerungsgebühr. Das vermeidet, dass man auf Scharlatane hereinfällt, die mit Fake-Rechnungen unnötige Gebühren berechnen.
- [Recherche Gebrauchsmuster](https://weisse-patent.de/service/recherche-gebrauchsmuster/): Gebrauchsmuster werden für alle Erfindungen eingetragen, auch wenn sie nicht neu sind und nicht auf einem erfinderischen Schritt beruhen. Das Risiko, dass ein Gebrauchsmuster nicht rechtsbeständig ist, kann mit einer Recherche deutlich reduziert werden. Es lohnt sich also, einfach mal zu googeln, ob die Erfindung schon irgendwo gezeigt wurde. Mit einer professionellen Recherche in den Patentdatenbanken werden auch solche Veröffentlichungen gefunden, die ansonsten im Internet nicht zu sehen sind. Es gibt dennoch nie 100%ige Sicherheit. Für eine WIPANO - Förderung ist eine Neuheitsrecherche zwingend vorgeschrieben. Aber auch, wer wissen will, ob er oder sie ein Gebrauchsmuster verletzt, ist es sinnvoll eine Recherche durchzuführen.
- [Bescheidserwiderung Gebrauchsmuster](https://weisse-patent.de/service/bescheidserwiderung-gebrauchsmuster/): Normalerweise werden Gebrauchsmuster direkt eingetragen. Formalbescheide lassen sich meist leicht erwidern.
- [Beratung](https://weisse-patent.de/service/beratung/): Im Gewerblichen Rechtsschutz gibt es viele Fragen. Arbeitnehmererfinderrecht, Fragen der Erfinderschaft, Lizenzverträge, Geheimpatente, Zwangslizenzen, Widerrechtliche Entnahme… nicht alles kann man online beauftragen. Da macht eine Beratung mehr Sinn.
- [Neuanmeldung Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/neuanmeldung-patent/): Patente schützen technische Erfindungen, die neu (noch nicht veröffentlicht) sind und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Umfasst ist eine erste Einschätzung der prinzipiellen Schutzfähigkeit der Erfindung und die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen auf der Basis der Erfindungsmeldung und/oder einer technischen Besprechung, in der die Erfindung erläutert wird. Für Anmelderinnen ohne eigene Patentabteilung und Fristüberwachung übernehmen wir auf Wunsch gerne die Vertretung, zahlen Gebühren ein und erinnern an Fristen.
- [Verletzungsklage Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/verletzungsklage-patent/): Jedes Jahr werden zig-Tausend Patente mit Wirkung in Deutschland angemeldet und erteilt. Da wird schnell mal etwas übersehen. Wer aus einem Patent abgemahnt oder gar verklagt wurde, sollte schnell handeln. Da sich die Kosten eines Verletzungsverfahrens nach dem Streitwert richten, umfasst dieses Angebot nur die erste Prüfung des Sachverhalts und ggf. eine Berechtigungsanfrage oder Abmahnung.
- [Nichtigkeitsklage Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/nichtigkeitsklage-loeschungsantrag-patent/): Patente lassen sich auch nach Ablauf der Einspruchsfrist noch mit einer Nichtigkeitsklage angreifen. In einem echten Klageverfahren vor dem Bundespatentgericht wird dann die Rechtsbeständigkeit des Patents geprüft. Patentinhaberinnen haben die Möglichkeit das Patent zu beschränken oder in vollem Umfang zu verteidigen. Nach mündlicher Verhandlung wird über den Widerruf oder die Aufrechterhaltung des Patents entschieden. Da sich die Kosten eines Nichtigkeitsverfahrens nach dem Streitwert richten, umfasst dieses Angebot nur die erste Prüfung des Sachverhalts.
- [Einspruch Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/einspruch-widerspruch-patent/): Manchmal liegen Gründe vor, warum das Patent nicht hätte erteilt werden dürfen. Aber nobody is perfect - nicht einmal die Prüfenden im Patentamt. Innerhalb von 9 Monaten ab Veröffentlichung der Patenterteilung besteht daher die Möglichkeit,  Einspruch gegen die Patenterteilung einzulegen. Dann können die Gründe in einem Einspruchsschriftsatz genannt und die zugehörigen Beweise eingereicht werden.
- [Beschwerde Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/beschwerde-patent/): Das Amt hat Unrecht! Das Patent hätte erteilt werden müssen. Wer gute Argumente hat, wieso eine Entscheidung des Patentamts nicht richtig ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist Beschwerde beim Bundespatentgericht einlegen.
- [Recherche Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/recherche-patent/): Patente werden nur für Erfindungen erteilt, die neu (noch nie irgendwo veröffentlicht) sind und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Das Risiko, dass ein Patent wegen mangelnder Neuheit zurückgewiesen wird, kann mit einer Recherche deutlich reduziert werden. Es lohnt sich also, einfach mal zu googeln, ob die Erfindung schon irgendwo gezeigt wurde. Mit einer professionellen Recherche in den Patentdatenbanken werden auch solche Veröffentlichungen gefunden, die ansonsten im Internet nicht zu sehen sind. Es gibt dennoch nie 100%ige Sicherheit. Ich empfehle immer eine kostengünstigere Kurzrecherche, denn für viel Geld kann man auch eine Patentanmeldung einreichen und gleich die Recherche vom Patentamt durchführen lassen.
- [Bescheidserwiderung Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/bescheidserwiderung-patent/): Nur selten werden Patente direkt erteilt. Der beanspruchte Gegenstand wird von einem Prüfer oder einer Prüferin im Patentamt auf Antrag u.a. auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft und es ergeht ein Amtsbescheid, in dem Rechercheergebnisse mitgeteilt und evtl. vorliegende Beanstandungen aufgeführt sind. Auf diese Beanstandungen oder Einlassungen im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren kann man eine Erwiderung einreichen. Umfasst ist hier die Prüfung des Bescheids, ggf. Rücksprache mit der Erfinderin oder dem Erfinder und die Ausarbeitung einer Erwiderung.
- [Neuanmeldung Gebrauchsmuster](https://weisse-patent.de/service/neuanmeldung-gebrauchsmuster/): Gebrauchsmuster schützen technische Erfindungen, die neu (innerhalb des letzten halben Jahres nicht veröffentlicht) sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen. Umfasst ist eine erste Einschätzung der prinzipiellen Schutzfähigkeit der Erfindung und die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen auf der Basis der Erfindungsmeldung und/oder einer technischen Besprechung, in der die Erfindung erläutert wird. Für Anmelderinnen ohne eigene Patentabteilung und Fristüberwachung übernehmen wir auf Wunsch gerne die Vertretung, zahlen Gebühren ein und erinnern an Fristen.
- [Jahresgebühr Patent (DE)](https://weisse-patent.de/service/jahresgebuehr-patent/): Patente laufen genau so lange, wie die Jahresgebühren entrichtet werden. Maximal 20 Jahre. Nach 24 Monaten ab Anmeldetag ist das erste Mal eine Jahresgebühr fällig. Wir achten darauf, dass die Gebühren in der richtigen Höhe an die richtige Behörde bezahlt werden und erinnern auf Wunsch auch an die Fälligkeit der nächsten Jahresgebühr. Das vermeidet, dass man auf Scharlatane hereinfällt, die mit Fake-Rechnungen unnötige Gebühren berechnen.
- [Beschwerde Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/beschwerde-marke/): Das Amt hat Unrecht! Die Marke hätte eingetragen werden müssen. Wer gute Argumente hat, wieso eine Entscheidung des Patentamts nicht richtig ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist Beschwerde beim Bundespatentgericht einlegen.
- [Widerspruch Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/einspruch-widerspruch-marke/): Manchmal liegen Gründe vor, warum die Marke nicht hätte eingetragen werden dürfen. Der häufigste Grund: jemand hat eine identische oder ähnliche Marke, die früher angemeldet wurde. Das wird vom Patentamt zwar nicht geprüft, aber im Widerspruchsverfahren geklärt. Innerhalb von 3 Monaten ab Veröffentlichung der Markeneintragung besteht daher die Möglichkeit,  Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einzulegen. Dann können die Gründe in einem Widerspruchsschriftsatz genannt und die zugehörigen Beweise eingereicht werden.
- [Löschungsantrag Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/nichtigkeitsklage-loeschungsantrag-marke/): Marken lassen sich auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch mit einem Löschungsantrag angreifen. Im Löschungsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt wird dann die Rechtsbeständigkeit der Marke geprüft. Markeinhaberinnen haben die Möglichkeit das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Marke zu beschränken oder in vollem Umfang zu verteidigen. Gelegentlich wird eine mündliche Verhandlung durchgeführt. Danach wird über den Widerruf oder die Aufrechterhaltung der Marke entschieden. Da sich die Kosten eines Löschungsverfahrens nach dem Streitwert richten, umfasst dieses Angebot nur die erste Prüfung des Sachverhalts.
- [Verletzungsklage Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/verletzungsklage-marke/): Jedes Jahr werden zig-Tausend Marken mit Wirkung in Deutschland angemeldet und eingetragen. Da wird schnell mal etwas übersehen. Wer aus einer Marke abgemahnt oder gar verklagt wurde, sollte schnell handeln. Da sich die Kosten eines Verletzungsverfahrens nach dem Streitwert richten, umfasst dieses Angebot nur die erste Prüfung des Sachverhalts.
- [Verlängerungsgebühr Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/verlaengerungsgebuehr-marke/): Marken laufen genau so lange, wie die Verlängerungsgebühren entrichtet werden. Die maximale Laufzeit ist dabei nicht beschränkt. Nach 10 Jahren ab Anmeldetag ist das erste Mal eine Verlängerungsgebühr fällig. Und kann danach alle 10 Jahre für weitere 10 Jahre verlängert werden. Wir achten darauf, dass die Gebühren in der richtigen Höhe an die richtige Behörde bezahlt werden und erinnern auf Wunsch auch an die Fälligkeit der nächsten Verlängerungsgebühr. Das vermeidet, dass man auf Scharlatane hereinfällt, die mit Fake-Rechnungen unnötige Gebühren berechnen.
- [Recherche Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/recherche-marke/): Marken schützen alle Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Beispiele sind Wörter oder Logos. Beschreibende Angaben sind nicht schutzfähig. Umfasst ist eine erste Einschätzung der prinzipiellen Schutzfähigkeit der Zeichen und die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen. Für Anmelderinnen ohne eigene Patentabteilung und Fristüberwachung übernehmen wir auf Wunsch gerne die Vertretung, zahlen Gebühren ein und erinnern an Fristen.
- [Bescheidserwiderung Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/bescheidserwiderung-marke/): Marken schützen alle Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Beispiele sind Wörter oder Logos. Beschreibende Angaben sind nicht schutzfähig. Umfasst ist eine erste Einschätzung der prinzipiellen Schutzfähigkeit der Zeichen und die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen. Für Anmelderinnen ohne eigene Patentabteilung und Fristüberwachung übernehmen wir auf Wunsch gerne die Vertretung, zahlen Gebühren ein und erinnern an Fristen.
- [Neuanmeldung Marke (DE)](https://weisse-patent.de/service/neuanmeldung-marke/): Marken schützen alle Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Beispiele sind Wörter oder Logos. Beschreibende Angaben sind nicht schutzfähig. Umfasst ist eine erste Einschätzung der prinzipiellen Schutzfähigkeit der Zeichen und die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen. Für Anmelderinnen ohne eigene Patentabteilung und Fristüberwachung übernehmen wir auf Wunsch gerne die Vertretung, zahlen Gebühren ein und erinnern an Fristen.

## Kategorien
- [Allgemein](https://weisse-patent.de/blog/category/allgemein/)

Mit den Online-Services wird erstmalig ein Angebot gemacht, bei dem die Nutzer direkt Patentanmeldungen, Markenanmeldungen und andere Dienstleistungen von Patentanwälten buchen und bezahlen können. Es handelt sich um einen One-Stop-Shop, der zu allen Tageszeiten an jedem Tag der Woche erreichbar ist. Die Beratung kann in einem Calendly-Kalender direkt gebucht werden. Es wird die Frage beantwortet: „Was kostet eine Patentanmeldung“ und „Was kostet eine Markenanmeldung“. Über Zusatzleistungen können verschiedene zusätzliche Optionen ausgewählt werden. Solche Optionen umfassen Beratung, Prüfungsantrag, Rechercheantrag, Überwachung der Prioritätsfrist, Aufnahme in die Überwachung der Jahresgebühren, Aufnahme in die Überwachung der Verlängerungsgebühren und Vertretung. Alle Kosten werden transparent in Euro angegeben. Die Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Man erhält die Rechnung unmittelbar nach der Bezahlung zum Download. Die Unterlagen, beispielsweise die Erfindungsbeschreibung oder der Amtsbescheid, können einfach hochgeladen werden.